Staatliche Ordnung

Bundesländer

Klicken Sie hier um den Artikel anzuhören

Die Bundesländer verfügen über eigene Kompetenzen zur Gesetzgebung, sie sind verantwortlich für die Durchführung der Bundesgesetze und haben in der Regel die Fach- und Dienstaufsicht über die kommunalen Gesundheitsämter. Diese nehmen ihrerseits Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes wahr, zum Beispiel die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten oder die Schulgesundheitspflege. Die Bundesländer sind weiterhin verantwortlich für die Krankenhaus-Planung.

Was die gesundheitspolitische Zuständigkeit der Bundesländer angeht, so erstreckt sich diese vor allem auf zwei Bereiche: die stationäre Versorgung und den öffentlichen Gesundheitsdienst. Daneben spielt Prävention eine wichtige Rolle im Rahmen der Länderaktivitäten.

Zwar liegt die Zuständigkeit für die Gesetzliche Krankenversicherung überwiegend beim Bund, gleichwohl sind für die Aufsicht über die regionalen Kassen die Länder zuständig. Im Bereich der stationären Versorgung tragen die Länder die Investitionskosten für Krankenhäuser und die GKV trägt den Betrieb. Insofern gibt es in diesem Bereich geteilte Verantwortlichkeiten.

Institutionell ist die Zuständigkeit für Landesgesundheitspolitik in der Regel in einem Landesministerium gebündelt. Die Landesgesundheitsminister tagen regelmäßig im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz der Länder.

Nach oben

Mehr zum Thema

Weitere Informationen zum Thema

Interview - 09. April 2013

Bundesgesundheits­minister Daniel Bahr im Interview mit der …

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) lobt die Krankenhauslandschaft in Sachsen …

Mehr erfahren
Pressemitteilung - 28. Juni 2011

Bundesministerium für Gesundheit vergibt Studie zu …

Berlin, 28. Juni 2011 Das Bundesministerium für Gesundheit hat das …

Mehr erfahren
Infektionsschutzgesetz - 19. Oktober 2012

Bessere Hygiene-Standards

Mit dem „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze hat …

Mehr erfahren
Pflegeberatung - 27. März 2013

Pflegeberaterinnen und Pflegeberater

Was leisten Pflegeberaterinnen und Pflegeberater? Seit dem 1. Januar 2009 haben …

Mehr erfahren

Service

Publikationen

Gesetze und Verordnungen

Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.

Weitere Informationen Alle Gesetze im Überblick

Themen von A-Z

Das Glossar erklärt wichtige Begriffe zur Gesundheitspolitik

Zur Themenübersicht

Kontakt und Service

Hier finden Sie die verschiedenen Serviceangebote des BMG

Alle Services im Überblick

Übersicht wichtiger Links

Fußleiste

© 2013 Bundesministerium für Gesundheit
Zum Seitenanfang